Themen, Anregungen und Vorschläge für eure AGB
Alle Formulierungen sind Beispiele und für die Eigenen AGB rechtlich selbstständig abzusichern und zu Hinterfragen.
Ein einfaches Kopieren ohne sich Gedanken über mögliche Konsequenzen zu machen ist weder Sinnvoll noch Erlaubt.
Hier angegebene Textbausteine können kopiert werden , müssen aber jeweils in zusammenhang mit der Eigenen Arbeitsweise und den Auftragsangeboten abgestimmt werden
Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung dieser Vertragsbestimmungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform, auch die Änderung oder Aufhebung des Textformerfordernisses. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist XXX.
Sollten gegenwärtige oder zukünftige Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise jetzt oder in der Zukunft nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen oder Ergänzungen dieses Vertrages nicht berührt. An die Stelle einer rechtlich unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Stand xx.xx.xxxx
Erläuterungen
Erläuterungen zu Vermerken, Zitaten( bei Verweisen auf Gesetze oder Vorschriften) sollten den AGB als Kopie der jeweiligen Texte angehangen werden und im Absatz der AGB Markiert werden
im BGB §631-651 stehen die entsprechenden Paragrafen für Verträge die ohne AGB zustande kommen. Ist nicht anderes vereinbart, gelten diese automatisch als gesetzlichen Regelungen.